Hier finden Sie Informationen zu Sahra Wagenknecht

 

Sie ist Deutschlands berühmteste Linken-Politikerin, jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe zurück.

Der letzte linke Superstar!

 

 

75 Jahre nach Hiroshima: Atomwaffen abziehen

Heute vor 75 Jahren fiel die erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima, drei Tage später zerstörte die Zweite Nagasaki. 180.000 Menschen starben, Hunderttausende leiden bis heute unter den Folgen.

Heute gibt es genug Atomwaffen auf der Welt, um unseren Planeten gleich mehrfach zu zerstören. Durch das Ende des INF-Vertrages zur Abschaffung atomarer Mittelstreckenraketen vor einem Jahr ist die Gefahr einer weiteren Aufrüstung gestiegen. Auch in Deutschland sind US-Atomwaffen stationiert. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer machte sich jüngst für die Beschaffung von speziellen Kampfjets für die Bundeswehr stark, welche mit Atomwaffen bestückt werden können.

Die hunderttausenden Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Wir müssen auf eine Welt ohne Atomwaffen hinarbeiten und uns gegen ein neues Wettrüsten einsetzen. Die Bundesregierung muss den Abzug der im rheinland-pfälzischen Büchel stationierten Atomwaffen erwirken und die „nukleare Teilhabe“ beenden, dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beitreten und sich für eine Neuauflage des INF-Abrüstungsvertrages einsetzen.

06.08.2020

 

Was ist links?

Was ist links? Für mich vor allem, sich für die Beschäftigten und sozial Benachteiligten einzusetzen. Für die Menschen, die nie die Chance hatten zu studieren, die nicht mal eben auch in Lissabon oder London arbeiten können. Und das vielleicht auch nicht wollen, weil sie eine enge Verbindung zu ihrer Heimat und ihrer Familie haben.

Ein anderes Konzept setzt eher auf liberale Lifestyle-Themen, die bei akademisch gebildeten Großstädtern mit überdurchschnittlichem Einkommen gut ankommen. Das ist der Ansatz der Grünen, der aber auch in der SPD und der Linken viele Anhänger hat. Im Ergebnis verbinden daher viele mit linker Politik heute nicht mehr das Soziale, sondern abgehobene Diskussionen über Gendersternchen, also geschlechtergerechte Schreibweise, oder die Befürwortung von unbegrenzter Zuwanderung und möglichst wenig Polizei.

Eine solche Politik ist für die Mehrheit der Bevölkerung nicht vertrauenerweckend. Darüber, sowie über Politik in Zeiten der Corona Krise, den Fleischskandal und über meine persönlichen Pläne habe ich mit der Superillu gesprochen:

Quelle: Team Sahra

 

 

„Jetzt zählt das Wir“? Meine Antwort auf die Solidaritätsheuchler

»Jetzt zählt das Wir« und »Danke für Eure Solidarität« prangt auf einer aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Ja, es ist wunderbar, dass es in der Bevölkerung während der Krise so viel Solidarität und gegenseitige Hilfe gab und gibt. Aber wenn die Bundesregierung von Solidarität redet: Was für eine Heuchelei! Es war doch die Politik dieser und der vorherigen Regierungen, die die institutionalisierte Solidarität in unserem Land zerstört hat: Den Sozialstaat!

Wer wirklich solidarisch sein will, der darf den Zusammenhalt nicht nur in ein paar Reden oder auf Werbetafeln beschwören. Wirkliche Solidarität bedeutet einen politischen Wechsel, der Lehren aus der Krise zieht und die Fehlentwicklungen der letzten Jahre endlich korrigiert. 

Inzwischen sollte wirklich jeder begreifen, dass sich hinter der Anbetung effizienter Märkte, die angeblich alles besser regeln als der Staat, knallharte Interessenpolitik verbirgt: zugunsten einer schwerreichen Minderheit, die die neuen Freiheiten zur Vervielfachung ihres Privatvermögen genutzt hat. 

Die Krise hat gezeigt, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat ist. Aber ein Staat, der sein Personal ausdünnt, verliert Handlungsfähigkeit. Mit den Privatisierungen ist die Renditelogik in Bereiche eingedrungen, wo sie extremen Schaden anrichtet: Wohnungen, Krankenhäuser und Pflegeheime gehören nicht in die Hände von Renditejägern. 

Der Sozialstaat, das Schutzversprechen der Solidargemeinschaft, den Lebensstandard im Alter oder bei Krankheit und Arbeitslosigkeit abzusichern, wurde zerstört. Die gesetzliche Rente bietet bloß noch eine Minimalversorgung, die Arbeitslosenversicherung trägt nur noch ein Jahr, wer krank wird, dem wird über Zuzahlungen in die Tasche gegriffen. 

Den nun mit Dank überschütteten Beschäftigten im Einzelhandel, in der Post- und Paketzustellung, aber auch in medizinischen Berufen hilft Applaus alleine oder eine einmalige Bonuszahlung kaum weiter. Ihre Berufe sind vom Privatisierungs- und Renditewahn der vergangenen Jahrzehnte mit am meisten betroffen. Postzusteller waren früher mal Beamte. Und auch eine Kassiererin hatte mal ein solides Einkommen – heute gibt es für sie kaum noch reguläre Beschäftigungsverhältnisse. Diese Entwicklung ist die Folge politischer Entscheidungen. Doch was geschaffen wurde, kann auch wieder zurück genommen werden: Wirkliche Solidarität wäre, den Sozialstaat wieder aufzubauen und den Niedriglohnsektor auszutrocknen. 

Quelle: Team Sarah - 30.04.2020

 

 

Coronalockerungen

Ein ungewöhnliches Osterfest liegt hinter uns – ohne Freunde, ohne die Möglichkeit, Angehörige zu besuchen. Ich verstehe gut, dass sich viele Menschen jetzt nach einer Lockerung der Maßnahmen sehnen, die unseren Alltag so beeinträchtigen. Die Einschränkungen treffen ja nicht alle gleich: Es macht einen Unterschied, ob man ein Einfamilienhaus mit Garten hat oder ob man mit Kindern in einer zu kleinen Wohnung lebt und umliegende Spielplätze geschlossen sind. Trotzdem müssen wir vorsichtig sein.

Wir sehen aktuell in den USA oder Großbritannien, welche schrecklichen Zustände drohen, wenn man die Pandemie unterschätzt und zu spät reagiert. Wir sehen gegenwärtig auch, dass der größte Druck für eine rasche Öffnung von den Wirtschaftsverbänden und wirtschaftsnahen Instituten kommt.

Es sind dieselben Institute, die in der Vergangenheit empfohlen haben, Krankenhäuser zu schließen und Personal im öffentlichen Dienst abzubauen – was sich jetzt bitter rächt. Wir brauchen dringend Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, mehr Pflegekräfte, mehr Lehrkräfte an Schulen und deren bessere hygienische Ausstattung. 15 Kinder pro Klasse – das wäre doch mal eine Maßnahme, die vor allem für Schulen in Problembezirken auch über die Krise hinaus sinnvoll wäre!

Außerdem muss parallel zur Lockerung endlich eine flächendeckende Versorgung mit normalen Stoffmasken sichergestellt werden. Ich finde es bedauerlich, dass die Regierung sich nicht dazu durchgerungen hat, zumindest in allen geschlossenen öffentlichen Räumen, im ÖPNV und in Geschäften eine Maskenpflicht durchzusetzen. Zwar schützen diese Masken nicht den Träger, sondern die anderen. Aber gerade deshalb wäre es sinnvoll, sie verpflichtend zu machen, denn dann wären am Ende auch alle geschützt. Und Chinas Nachbarländer zeigen, dass sich so die Ausbreitung der Pandemie erheblich eindämmen lässt. 

Für die Ablehnung der Maskenpflicht gibt es einen einfachen Grund: Die Bundesregierung hat es immer noch nicht geschafft, eine flächendeckende Versorgung mit einfachen Schutzmasken sicher- und Masken preiswert für alle zur Verfügung zu stellen.

Vor diesem Hintergrund halte ich die beschlossenen Lockerungen für riskant. Im Gedränge der Supermärkte drohen nach wie vor Ansteckungen, eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen würde dieses Risiko mindern. Und angesichts der hygienischen Missstände an vielen Schulen ist eine überhastete Rückkehr – vor allem für junge Schülerinnen und Schüler – kaum zu verantworten. Über die gestern beschlossene Exit-Strategie von Bund und Ländern habe ich heute mit dem rbb24 Inforadio gesprochen:

Quelle: Team Sarah 28.04.2020

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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